Freihandelsabkommen JEFTA gefährdet bäuerliche Märkte

Neue Handelsagenda notwendig. Destruktive EU-Exportstrategie durchbrechen

Heute haben die EU und Japan die Verhandlungen für ein gemeinsames Freihandelsabkommen offiziell beendet. Damit wurden weitere Details auch zum Freihandel mit landwirtschaftlichen Produkten verabredet. Die Ratifizierung über JEFTA steht in Europa noch aus. Das Thema Landwirtschaft war bis zum Schluss ein strittiges und hart umkämpftes Thema. Während die Agrarindustrie und ihre Vertreter in Europa eine möglichst starke Öffnung der Märkte für ihre Exporte erwartet, haben sich Bäuerinnen und Bauern in Japan gegen solch ein Freihandelsabkommen ausgesprochen.

Nun hat die EU gegenüber Japan durchgedrückt, dass die Zölle für einige Käseprodukte wie Cheddar und Gouda gänzlich fallen sollen. Auch sollen die EU-Exporte von Rindfleisch und Schweinefleisch durch die Öffnung der japanischen Märkte substantiell erhöht werden, wenn JEFTA in Europa (und Japan) ratifiziert wird.

"Dieses Freihandelsabkommen ist destruktiv für bäuerliche Strukturen in beiden Ländern. Durch die steigenden EU-Exporte können die nationalen und lokalen Agrarmärkte in Japan massiv gestört werden. Im Welthandel findet eine Preisschlacht statt. Wer billiger produzieren kann, exportiert auch", sagt Berit Thomsen, Referentin für Internationale Agrarpolitik bei der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)."Auch die Bäuerinnen und Bauern in Europa zahlen dafür die Zeche. Die agrarpolitisch forcierte Exportorientierung führt hier zu einer Überschussproduktion, die im Milch- und Fleischsektor immer wieder Krisen auf den Höfen auslöst."

Die AbL fordert, dass die EU Abstand von der Weltmarktorientierung nimmt und diese durch eine Qualitätsoffensive ablöst. Die anstehende Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) muss hiernach ausgerichtet werden. Desweiteren lehnt die AbL die aggressive europäische Handelsagenda ab und fordert, dass die EU ihre Handelspolitik demokratisch entwickelt und soziale sowie Tierschutz- und Umweltkritierien im Welthandel anerkennt und schützt.