Hintergrundpapier Mercosur: Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte

Heute veröffentlichen Powershift, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und weitere Organisationen das Hintergrundpapier: Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte - Die Folgen des Assoziationsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Natur. Zu den Mercosur-Ländern gehören Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Der Autor Thomas Fritz beschreibt die aktuelle Situation in Brasilien unter Präsident Bolsonaro folgendermaßen: "Während die Kommission die Einigung als „historisch“ feierte, zeigte sich ein Bündnis lateinamerikanischer Bewegungen bestürzt. Das geplante Abkommen verschärfe die Gefahr für die Zivilgesellschaft, die sich einem rechten Vormarsch ausgesetzt sehe, vor allem nach der Amtsübernahme des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro im Januar 2019."

Weiter heißt es in dem 6-seitigen Hintergrundtext: "Das brasilianische Netzwerk Rebrip bezeichnete den Vertrag als eine „Tragödie“ für die nachhaltige Entwicklung. Die Zustimmung der Mercosur-Regierungen sei vor allem dem Einfluss der Agrarlobby geschuldet, die auch hinter den zunehmenden Angriffen auf den Umweltschutz und indigene Gemeinschaften stehe." Das Hintergrundpapier informiert über den aktuellen Stand der Verhandlungen und skizziert die politisch festgelegten Inhalte, wie etwa die Folgen für den europäischen und lateinamerikanischen Milchmarkt. Auch stellt der Autor fest, dass mit diesem Freihandsabkommen die Lebensmittelsicherheit in Gefahr ist, da das Kapitel der Lebensmittelsicherheit eine Beschleunigung der Exportgenehmigungen für tierische Produkte vorsehe.