Schneider gegen Deregulierung

Bundesumweltminister Carsten Schneider, (SPD), hätte es nicht ansprechen müssen auf dem Bio-Empfang des BÖLW auf der Grünen Woche in Berlin. Wahrscheinlich wäre er nicht zu seiner Haltung zur Deregulierung der neuen Gentechnik-Verfahren gefragt worden, schließlich ist es ein heikles Thema. Dass er es von sich aus ansprach, ist schon bemerkenswert. Eigentlich habe man sich in der Koalition vorgenommen, in Brüssel bei Themen, die zwei Ressorts betreffen eine Entscheidung zu treffen und sich nicht zu enthalten und damit die deutsche Position zu schwächen, erläuterte Schneider. Aber in dieser Sache gebe es keine gemeinsame Linie. Schneider sagte deutlich, dass er die Deregulierung der NGTs ablehne, die Verbraucher:innen wie auch Bauern und Bäuerinnen müssten erkennen können, ob ein Produkt mit Hilfe der Gentechnik hergestellt sei. „Wir werden als SPD die Liberalisierung nicht mitmachen.“ Damit stellte er sich deutlich gegen seinen Amtskollegen aus dem Agrarressort, Alois Rainer, für den die NGTs gar nicht unbedingt Gentechnik sind und damit auch nicht reguliert werden müssten. Sowieso gab Schneider sich beim BÖLW sehr aufgeräumt und kämpferisch, betonte die Bio-Branche könne sich auf ihn verlassen auch in der Frage der Honorierung von Umweltleistungen im Rahmen der GAP. Farblos und fahrig erschien hingegen der Staatsekretär aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium Markus Schick, der betonte, dass man sich als Ministerium jetzt eben anders fokussiere als noch in den letzten Jahren.